Gewessler: “ein Schulterzucken Reicht Im Klimaschutz Nicht” – Wirtschaftspolitik

Klimaschutz hätte eines der großen Themen des ersten Regierungsjahres von ÖVP und Grünen werden sollen. Doch die Corona-Pandemie hat viele Vorhaben in die Länge gezogen. Darüber hinaus gibt es nach wie vor inhaltliche Differenzen zwischen den Koalitionspartnern. Zuletzt hat der Entwurf des Klimaschutzgesetzes, das sich noch in der Abstimmung befindet, für Wirbel gesorgt. Die ÖVP-nahe Wirtschaftskammer kritisierte das Papier heftig. Im nächsten halben Jahr will die grüne Klimaschutzministerin Leonore Gewessler die Ökosteuerreform umsetzen. Bisher sind noch einige Punkte offen, allen voran der angekündigte CO2-Preis. Dass dieser kommen wird, hält Gewessler für fix. Zu weiteren Details der Ökosteuerreform hält sie sich bedeckt.